Leistungsangebot

Leistungsangebot

Seit 1. Januar 2005 gibt es Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II). Neben Dienstleistungen und Sachleistungen gehören dazu insbesondere Arbeitslosengeld II (ALG II) und Sozialgeld (SG). In diesen beiden Leistungen sind die bisherige Arbeitslosenhilfe und die Sozialhilfe zusammengeführt.

Arbeitslosengeld II können alle erwerbsfähigen Personen erhalten, wenn sie hilfebedürftig sind; Personen, die nicht erwerbsfähig sind, können Sozialgeld erhalten. Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld sind Leistungen, die eine Grundsicherung des Lebensunterhalts gewährleisten sollen. Umgangssprachlich werden die Leistungen auch gerne als „Hartz IV“ bezeichnet.

Wie die Bezeichnung „Grundsicherung“ zeigt, ist damit eine Absicherung des Mindestbedarfes gemeint, eine Sicherung des Existenzminimums, das zum Leben notwendig ist. Diese Absicherung ist für alle gedacht, die dafür zu wenige oder keine eigenen Mittel haben.

Was dem Einzelnen dabei mindestens zusteht, hat der Gesetzgeber in so genannten Regelsätzen festgelegt. Hat eine Person gar kein Einkommen oder weniger Einkommen als diese Regelbeträge, kann sie grundsätzlich Leistungen erhalten. Arbeitslosigkeit ist nicht vorausgesetzt. Leistungen kann man auch erhalten, wenn man zu wenig verdient, gleichgültig, ob man Arbeitnehmer oder als Selbstständiger erwerbstätig ist.

Arbeitslosengeld II und Sozialgeld werden aus Steuern finanziert, nicht aus der Arbeitslosenversicherung. Es ist somit unerheblich, ob Sie vorher versicherungspflichtig gearbeitet haben. Die Höhe der Leistung ist damit auch von keinem vorherigen Arbeitseinkommen abhängig, sondern nur davon, was Sie zum Leben mindestens brauchen und nicht selbst aufbringen können. Deshalb können Sie bei Hilfebedürftigkeit Leistungen beantragen, auch wenn Sie bisher keine Sozialversicherungsbeiträge zahlen mussten. Insoweit hat das Arbeitslosengeld II nur wenig mit der bisherigen Arbeitslosenhilfe gemeinsam.