Seit 1. Januar 2005 gibt es Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II).

Neben Dienstleistungen und Sachleistungen gehören dazu insbesondere Arbeitslosengeld II

(ALG II) und Sozialgeld (SG). In diesen beiden Leistungen sind die bisherige Arbeitslosen-hilfe und die Sozialhilfe zusammengeführt.

Arbeitslosengeld II können alle erwerbsfähigen Personen erhalten, wenn sie hilfebedürftig sind; Personen, die nicht erwerbsfähig sind, können Sozialgeld erhalten.Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld sind Leistungen, die eine Grundsicherung des Lebensunterhalts gewährleisten sollen. Im Volksmund werden die Leistungen auch gerne als „Hartz IV“ bezeichnet.

Wie die Bezeichnung „Grundsicherung“ zeigt, ist damit eine Absicherung des Mindestbedarfes gemeint, eine Sicherung des Existenzminimums, das zum Leben notwendig ist. Diese Absicherung ist für alle gedacht, die dafür zu wenige oder keine eigenen Mittel haben.

Arbeitslosengeld II und Sozialgeld werden aus Steuern finanziert, nicht aus der Arbeitslosenversicherung. Beide sind also nicht davon abhängig, ob Sie vorher versicherungspflichtig gearbeitet haben. Die Höhe der Leistung ist damit auch von keinem vorherigen Arbeitseinkommen abhängig, sondern nur davon, was Sie zum Leben mindestens brauchen und nicht selbst aufbringen können. Deshalb können Sie bei Hilfebedürftigkeit Leistungen beantragen, auch wenn Sie bisher keine Sozialversicherungsbeiträge zahlen mussten.

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